Türkei: Bis zu 150 Journalisten im Gefängnis
Auch Journalisten haben es in vielen Ländern schwer. Besonders seit dem Putschversuch am 15. Juli 2016 in der Türkei werden die Menschenrechte mit Füßen getreten. Weiterhin sitzen bis zu 150 Journalisten in den türkischen Gefängnissen, weil sie eine kritische Meinung zur Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan haben. Die Regierung wirft ihnen u.a. Terrorismus und Umsturzversuch vor. Ahmet Altan ist dabei der Prominenteste. Wurd er nach drei Jahren Haft entlassen musste er nur wenige Tage später wieder in seine Gefängniszelle zurück.
Kranke, Schwangere und Babys im Gefängnis
In den überfüllten Gefängnissen in der Türkei befinden sich Schwerstkranke, Schwangere und Babys. Angemessene medizinische Versorgung und altersgerechte Nahrung für Kleinkinder und Babys sind oft nicht vorhanden. Üer 700 Kinder unter 6 Jahren wachsen hinter Gittern auf. Die Regierung von Präsident Erdoğan gewährt den Müttern und Schwangeren in vielen Fällen keinen Hausarrest.
Festnahme von Vertrauensanwalt legt Skandal offen
In der Türkei wurde im September ein sog. Vertrauensanwalt der deutschen Botschaft festgenommen. Die Aufgabe des Juristen war es Angaben von Asylsuchenden aus der Türkei zu überprüfen, die sie bei ihrem Asylantrag angegeben hatten. Der Auftrag kam vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über das Auswärtige Amt.
Wieviele Akten hat BAMF/Auswärtiges Amt an Vertrauensanwälte geschickt?
Bei der Festnahme könnten bis zu 4.000 Akten in die Hände des türkischen Geheimdienstes MIT gefallen sein. Pro Asyl und der Flüchtlingsrat Niedersachsen fordern daher einen umgehend Abschiebestopp in die Türkei. Besonders nach dem Putschversuch habe es Experten zufolge einen Anstieg an Anfragen an das Auswärtigen Amt durch das BAMF gegeben.
Wieviele Akten tatsächlich das BAMF zur Prüfung an das Auswärtige Amt und damit an Vertrauensanwälte weitergegeben wurden bleibt verborgen. Das BAMF weigert sich hier konkrete Zahlen zu geben. Das legt den Verdacht nahe, dass möglicherweise weit mehr Akten von Asylsuchenden an Vertrauensanwälte weitergeleitet wurden als bislang vermutet.
Der Verein „International Journalists“ setzt sich für Menschenrechte und Meinungsfreiheit ein. Seine Mitglieder werden weiterhin ihren Blick auf die Menschenrechtsituation in der Welt haben und in Zukunft darüber berichten.
