Der Verein für freie Meinungsäußerung (IFÖD) kündigte den DisabledWeb-Bericht 2018 an. Laut dem Bericht wurde in 2018 schon 54 Tausend 903 Websites und Domain-Namen der Zugriff verweigert.
In den letzten 10 Jahren hat diese Zahl insgesamt 245 Tausend 825 erreicht. Fast die Hälfte der Entscheidungen über Zugangssperren wurde nach dem 15. Juli getroffen.
Die Gerichte ignorierten die Entscheidungen des Verfassungsgerichts
Ein weiteres Detail, das auf den Bericht aufmerksam macht, ist, dass kein Gericht, das 2018 eine Entscheidung über die Zugangssperre getroffen hat, nicht auf die vom Verfassungsgericht mit 10 Entscheidungen angenommenen Grundsätze Bezug genommen hat.
Sperrstatistiken werden nicht bekannt gegeben
Weder die Präsidentschaft für Telekommunikationskommunikation noch die Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien oder der Zugangsanbieterverband, stellten statistische Informationen zu Websites, Nachrichten (URL-Adressen) und Social-Media-Inhalten bereit, die für den Zugriff gesperrt waren.
Die Nichtoffenlegung von Statistiken war Regierungspolitik
Der Minister für Verkehr und Infrastruktur gab die Antwort auf die Frage mit, „Auf internationaler Ebene verursachen diese Zahlen eine unlautere Wahrnehmung und Informationsverschmutzung für unsere Land“, an.
Seit dem 29. April 2017 ist auch Wikipedia deaktiv
Bei der, die an Wikipedia mitgeteilte Begründung stand, dass die beiden Artikel auf der Plattform Inhalte enthielten, die den Terrorismus lobten, Gewalt und Kriminalität förderten und die öffentliche Ordnung und die nationale Sicherheit bedrohten. Mit der Zurückweisung der Einwände von Wikipedia wurde das Verfahren an das Verfassungsgericht verlegt.
Im letzten Teil des Berichts fand die „Der komplexe Internet-Zensur-Mechanismus des Staates funktioniert und entwickelt sich lebendiger und aktiver als je zuvor“ Erklärung statt.
