Acht internationale Organisationen für Journalismus und die Meinungsfreiheit, kamen bei der dreitätigen Konferenz in der Türkei zum Ergebnis, dass die Krisen in den Bereichen Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit weiterhin herrscht.
Diese Woche traf sich die internationale Pressefreiheitsdelegation drei Tage lang mit Journalisten, Nichtregierungsorganisationen, Justiz- und Regierungsbeamten, um sich über die geplanten Justizreformen zu informieren und gegen den anhaltenden Druck und die Einschränkungen gegen Journalisten vorzugehen.
Die unter International Press Institute (IPI) versammelte delegation, haben acht verschiedene Vertreter der internationalen Befreiungsgruppen wie, Article 19, Euripäische Journalistenverband (EFJ), Journalisten Schutz Komitee (CPJ), Internationale PEN, Norwegen PEN, Europäisches Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) und Reporter ohne Grenzen (RSF), teilgenommen.
“Die Zahl der Journalisten im Gefängnis ist nicht gesunken“
Die Pressedelegation erklärte, dass die am 30. Mai 2019 angekündigte Strategie zur Reform des Justizwesens, die auf die Bestimmungen des Justizwesens abzielte, nur dann glaubwürdig sei, wenn die Unabhängigkeit des Justizwesens sowohl auf rechtlicher als auch auf praktischer Ebene gewährleistet und die Gerichtsverfahren gegen Journalisten beendet.
"Das Verfassungsgericht sollte journalistischen Prozessen Vorrang gewähren” Bei der Konferenz der Delegation, die mit den autorisierten der Verfassungsgericht durchgeführt wurde, wurde darauf hingewiesen, dass die hohe Justizinstitution in der Türkei, die Priorität für die Petitionen der inhaftierte Journalisten und insbesondere für die Anträge, die gegen geltende Zugangsverbote wie Webseite Wikipedia, geben.
Vertreter der Delegation äußerten sich über die widersprüchlichen Entscheidungen einzelner Journalisten.
„RTÜK-Audit bedroht die Existenz der Online-Plattformen“
Die Delegation sagte; "die neuen Regelungen unter der Kontrolle von Online-Nachrichten und – Inhalten unter der Aufsicht des RTÜK und die Anwendung von Lizenzen, die von exorbitanten Zahlen bestimmt werden, bedrohen ernsthaft die Existenz von Online-Plattformen".
