Familien- und Sozialministerin Mahinur Özdemir Göktaş hat angekündigt, dass ein Sammelgesetzentwurf, der auch eine Regulierung sozialer Medien für Kinder unter 15 Jahren vorsieht, bis Ende des Monats an den zuständigen Ausschuss des türkischen Parlaments überwiesen werden soll.
Göktaş äußerte sich nach der Kabinettssitzung im Präsidialkomplex in Ankara unter Vorsitz von Präsident Recep Tayyip Erdoğan gegenüber Journalistinnen und Journalisten. Auf eine Frage zur geplanten Regelung erklärte sie, Ziel sei es, soziale-Medien-Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen.
Konkret sehe der Entwurf vor, dass soziale Netzwerke verpflichtet werden, Kindern unter 15 Jahren keinerlei Dienste anzubieten und keine Konten zu eröffnen. Zudem sollen wirksame Filtersysteme eingerichtet werden, damit Kinder nicht mit schädlichen Inhalten in Berührung kommen.
Göktaş erinnerte daran, dass zahlreiche Länder Maßnahmen ergriffen hätten, um Kinder vor digitalen Risiken zu schützen, und verwies dabei auf Australien, wo der Zugang zu sozialen Medien für unter 16-Jährige untersagt ist. „Wir dürfen nicht zulassen, dass soziale-Medien-Plattformen unsere Kinder als kommerzielle Ware nutzen. Dazu können wir nicht schweigen“, sagte die Ministerin. Seit anderthalb Jahren arbeite ihr Ministerium gemeinsam mit Expertinnen und Experten, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Plattformbetreibern, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Familien und auch mit Kindern selbst an diesem Thema.
Abschließend betonte Göktaş, der Gesetzentwurf mit der Regelung für unter 15-Jährige werde noch in diesem Monat dem Parlament zur weiteren Beratung zugeleitet.
