Die Internationale Journalists Association (IJA) ist zutiefst besorgt über den zunehmenden systematischen Druck, die juristische Verfolgung und die massiven Bedrohungen gegenüber JournalistInnen, KünstlerInnen und Medien in der Türkei. Insbesondere das eingeleitete Strafverfahren gegen Leman, eines der traditionsreichsten Satiremagazine der Türkei, ist ein alarmierendes Beispiel für den fortschreitenden Abbau der Meinungsfreiheit.
Nach der Veröffentlichung einer Karikatur mit Bezug auf Gaza, in der Engel mit den Namen Mohammed und Moses dargestellt wurden, wurden der Karikaturist und die Redakteure von Leman festgenommen und sehen sich nun schweren strafrechtlichen Vorwürfen ausgesetzt. Parallel dazu zogen organisierte Gruppen durch die Straßen und riefen offen zu Gewalt auf — mit Parolen wie: „Entweder sie sterben, oder wir!“
Die IJA betont, dass der Respekt vor religiösen Werten ein wichtiger Bestandteil für das friedvolle Zusammenleben in demokratischen Gesellschaften ist. Doch kein religiöses Symbol darf als Vorwand für Gewalt oder als Instrument zur vollständigen Unterdrückung der Meinungsfreiheit missbraucht werden. Auch wenn Inhalte als Verstoß gegen religiöse Werte empfunden werden, muss die Reaktion darauf im Rahmen demokratischer Prinzipien bleiben.
Kein politisches, religiöses oder ideologisches Motiv kann Drohungen, Belästigungen oder Gewalt gegen JournalistInnen, KünstlerInnen oder kritische Stimmen rechtfertigen. Die Meinungsfreiheit — einschließlich Satire, kritischer Kunst und Humor — steht unter dem Schutz des internationalen Rechts, insbesondere der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Eine freie und demokratische Gesellschaft kann nur dort bestehen, wo Gewalt — sei sie direkt oder symbolisch — gegen kritische Stimmen und jene, die Macht hinterfragen, keinen Platz hat. Die IJA bleibt entschlossen, die Pressefreiheit zu verteidigen und autoritärer Unterdrückung entgegenzutreten — in der Türkei und weltweit.
