Russland hat den deutschen internationalen Auslandssender Deutsche Welle (DW) offiziell zur „unerwünschten Organisation“ erklärt. In Russland werden Organisationen regelmäßig unter diesem Vorwand eingestuft, wenn ihnen vorgeworfen wird, die nationale Sicherheit zu gefährden. Russische Staatsbürger, die mit solchen Organisationen zusammenarbeiten oder sie finanzieren, können mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Auch das Teilen von Inhalten dieser Medien kann strafrechtlich verfolgt werden.
Die Entscheidung betrifft auch die russischsprachigen Angebote der Deutschen Welle, die nach Angaben des Senders wöchentlich mindestens zehn Millionen Nutzerinnen und Nutzer erreichten. Bereits am 20. August 2024 hatte die russische Staatsduma einen entsprechenden Antrag gestellt und begrüßte nun die Umsetzung.
DW-Intendantin Barbara Massing erklärte, der Schritt werde den Sender nicht einschüchtern. Er zeige, „wie wenig das Regime die Pressefreiheit schätzt und wie sehr es unabhängige Informationen fürchtet“. Trotz Zensur und Sperrmaßnahmen erreiche der russische Dienst der Deutschen Welle heute mehr Menschen als zuvor. Die DW werde ihre unabhängige Berichterstattung fortsetzen, so Massing.
Zuvor als „ausländischer Agent“ eingestuft
Bereits seit März 2022 wird die Deutsche Welle in Russland als „ausländischer Agent“ geführt. Die russischen Behörden bezeichnen auf diese Weise regelmäßig Medien, Organisationen und Einzelpersonen, die aus dem Ausland finanziert werden.
Zuvor hatte Russland der Deutschen Welle ein Sendeverbot auferlegt, das DW-Studio in Moskau geschlossen und den Zugang zur Website des Senders blockiert. Neben der Deutschen Welle wurden auch zahlreiche andere Medien und zivilgesellschaftliche Organisationen wie Radio Free Europe/Radio Liberty, Bellingcat, CORRECTIV, Reporter ohne Grenzen und TV Rain als „unerwünschte Organisationen“ eingestuft.
