Reporter Ohne Grenzen (RSF) veröffentlichte seinen World Press Index 2021, in dem jedes Jahr die Pressefreiheit von 180 Ländern untersucht wird.
Die Beschlagnahme des Eigentums von im Exil lebenden Journalist:innen ist inakzeptabel.
22 Journalist:innen, die am Özgür Gündem Prozess verurteilt werden, wurden freigesprochen.
Die Indexdaten spiegelten den Rückgang des Zugangs der Menschen zu Informationen und die zunehmenden Hindernisse für die Veröffentlichung korrekter Nachrichten wider.
RSF teilte den Index mit einem Text mit dem Titel „Journalismus, die Impfung gegen Desinformation“ und betonte, dass Journalismus in 73 Prozent der Welt (130 Länder) unter teilweisen oder starken Einschränkungen praktiziert wird.
RSF-Generalsekretär Christophe Deloire betonte, dass die Coronavirus-Pandemie eine Gelegenheit für Regierungen sei, die Pressefreiheit einzuschränken: „Obwohl Journalismus der wirksamste Impfstoff gegen Desinformation ist, wird die Produktion und Übertragung von Nachrichten leider oft durch politische, wirtschaftliche, technologische und manchmal kulturelle Akteure verhindert. Journalismus ist der wichtigste Schutz gegen die schnelle Verbreitung von Desinformationen über digitale Plattformen und soziale Netzwerke, damit die öffentliche Debatte auf der Vielfalt verifizierter Informationen basiert.“
Im RSF-Bericht blieb Europa trotz der Zunahme der Gewalt gegen Journalist:innen der am stärksten auf die Pressefreiheit ausgerichtete Kontinent. Andererseits verzögern sich die von der Europäischen Union (EU) eingebrachten Schutzmechanismen für die Grundrechte bei der Lösung der Beschlagnahme der Medien durch das Viktor Orban-Regime in Ungarn und beim Stoppen der freiheitsfeindlichen Interventionen einiger anderer mitteleuropäischer Länder.
Nordamerika und Südamerika gehören zu den Kontinenten, die im Index der Pressefreiheit zurückgegangen sind. Während die USA im Index auf Platz 44 liegen, bezog sich der RSF-Bericht auf die Ära des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Die Gewalt gegen Journalist:innen erreichte in Trumps letztem Jahr Rekordhöhen.
Im asiatisch-pazifischen Raum verbreitet sich das „Zensurvirus“ tendenziell über China hinaus, heißt es im Bericht. China lag im Index Platz 177. Der Bericht betonte, dass das von Peking verhängte nationale Sicherheitsgesetz eine ernsthafte Bedrohung für Journalist:innen in Hongkong darstellt, während Hongkong im Index auf Platz 80 liegt.
Die Region Naher Osten und Nordafrika wurde in dem Bericht als „die Region mit dem größten Druck auf Journalist:innen“ bezeichnet. Es wurde betont, dass sich die Lage in Saudi-Arabien, Ägypten und Syrien, die am Ende der Liste liegen, von Tag zu Tag verschlimmert.
Die Türkei lag im Index Platz 153 nach Ländern wie Bangladesch, Russland und der Demokratischen Republik Kongo. Die Türkei, die 2019 auf Platz 157 und 2020 auf Platz 154 lag, machte in den letzten zwei Jahren Fortschritte. Dieser Fortschritt wird durch die Experten mit der Freilassung von Journalist:innen nach verschiedenen Reformen in der Türkei erklärt, parallel zur Verschärfung der Bedingungen der Pressefreiheit in Ländern vor der Türkei.
Im Türkei-Teil des Berichts wurde die repressive Haltung der Regierung gegenüber den Medien und die Kriminalisierung derer, die sie kritisieren, erwähnt. Es wurde betont, dass Recep Tayyip Erdogan alle erdenklichen Mittel nutzte, um den Pluralismus zu beseitigen, und dass die Internetzensur in der „neuen Türkei“ beispiellose Lage erreicht habe.
Als Hauptprobleme der Türkei wurden in dem Bericht auch schwerwiegende Probleme in Bezug auf die Unabhängigkeit der Justiz, willkürliche Verhaftungen von Journalist:innen, massive Eingriffe in den Online-Journalismus, Verwaltungssanktionen gegen kritischen Journalismus und Straffreiheit für Gewalt gegen Journalist:innen genannt.
Die Türkei, die im Index 2021 auf Platz 153 aufgestiegen ist, ließ Weißrussland hinter, das aufgrund des Drucks, der während der Demonstrationen auf die Journalist:innenen ausgeübt wurde, auf einmal um fünf Plätze zurückgefallen ist. Weißrussland liegt auf Platz 158 der Liste.
Quelle: rsf.org