Der Internet-Zensurbericht 2024 zeigt, dass sich Zugangssperren in der Türkei vor allem auf Berichte über Korruption und Amtsmissbrauch von öffentlichen Amtsträgern konzentrierten. Innerhalb eines Jahres wurden mehr als 758.000 URLs, tausende Nachrichtenartikel und Social-Media-Inhalte zensiert.
Der Bericht mit dem Titel „Was sagen die Daten? Internet-Zensurbericht 2024“ legt das Ausmaß des digitalen Drucks in der Türkei offen. Demnach wurden im Jahr 2024 insgesamt 758.716 URLs gesperrt. Davon entfielen 740.624 auf Domain-Sperren, 8.762 auf Nachrichtenartikel, 7.218 auf Social-Media-Beiträge und 1.897 auf Social-Media-Konten. Auch Google-Maps-Bewertungen, mobile Anwendungen und Suchmaschinenergebnisse wurden von Zensurmaßnahmen betroffen.
Korruptionsberichte im Fokus
Laut dem vom Journalisten Ali Safa Korkut erstellten Bericht standen Korruption und Unregelmäßigkeiten an erster Stelle der gesperrten Nachrichtenthemen. Allein im Jahr 2024 wurden 1.834 Nachrichten zu diesem Thema blockiert. Dass 804 dieser Berichte öffentliche Amtsträger betrafen, deutet darauf hin, dass sich die Zensur gezielt gegen öffentliche Kontrolle richtet. Insgesamt befasste sich der Großteil der gesperrten Nachrichten mit staatlichen Funktionsträgern.
Auch Berichte über Gewalt gegen Frauen gesperrt
Dem Bericht zufolge wurden im Jahr 2024 zudem 891 Nachrichten über Gewalt gegen Frauen gesperrt. In 447 Fällen handelte es sich dabei um mutmaßliche Täter, die als regierungsnah beschrieben wurden.
Zensurentscheidungen mit Schwerpunkt Istanbul
Für Nachrichteninhalte wurden 2024 von 127 verschiedenen Behörden insgesamt 288 Sperrentscheidungen erlassen. Dass neun der zehn Institutionen mit den meisten Entscheidungen Friedensrichterämter in Istanbul waren, deutet auf eine Zentralisierung der Zensurpraxis hin.
Begründung „Nationale Sicherheit“
Während die meisten Sperren mit der Begründung „Verletzung von Persönlichkeitsrechten“ erfolgten, rückte nach der Aufhebung dieser Regelung durch das Verfassungsgericht zunehmend der Vorwand „nationale Sicherheit und öffentliche Ordnung“ in den Vordergrund. Von 133 unter diesem Titel gesperrten Nachrichten wurden 96 nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts blockiert.
Auch Konten von Journalisten betroffen
Von den 1.897 gesperrten Social-Media-Konten gehörten 51 Journalisten oder Medienorganisationen. Der Bericht betont, dass sich die Zensur nicht nur gegen Inhalte richtet, sondern auch gezielt gegen den Journalismus selbst, der diese Zensur sichtbar macht.
