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Wir erklärten Menschenrechtsverletzungen im US-Kongress

Der Menschenrechtsausschuss des US-Kongresses, Tom Lantos, hielt am Dienstag, den 16. April, eine Anhörung zu Menschenrechtsverletzungen in der Türkei ab. Während der Anhörung sprachen Abdülhamit Bilici, der letzte Chefredakteur der geschlossenen Zeitung „Zaman“ und Mitglied des Beirats von IJA USA, sowie der ehemalige NBA-Spieler Enes Kanter vor den Senatoren von Freedom über die schweren Menschenrechtsverletzungen in der Türkei.

Die Senatoren James McGovern und Christopher Smith moderierten die Sitzung, in deren Mittelpunkt die Zerstörung der Unabhängigkeit von Presse und Justiz durch die Regierung Erdogan, die Entmenschlichung der Gülen-Bewegung und die systematischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen die Bewegung standen. Sie wurde auf dem YouTube-Kanal der Tom-Lantos-Menschenrechtskommission ausgestrahlt und bot den Zeugen eine Plattform, um die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei zu erläutern, die bisherige Reaktion der USA zu bewerten und dem Kongress Empfehlungen zu geben.

Abdülhamit Bilici betonte, dass Menschenrechte ohne eine freie Presse und Rechtsstaatlichkeit nicht existieren können. Während Erdoğan 95 % der Medien kontrolliere, sei das NATO-Mitglied Türkei zum schlimmsten Gefängnis für Journalisten geworden und rangiere auf Platz 165 von 180 Ländern im Weltindex für Pressefreiheit, im Wettbewerb mit dem Iran und China.

Der Aktivist Enes Kanter forderte den US-Kongress auf, mutigere Schritte zu unternehmen, den Menschenrechten im Kampf gegen das Regime Vorrang einzuräumen und sich in dieser Frage deutlicher zu äußern. Kanter sagte, die türkische Regierung solle sich für die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte einsetzen, und fügte hinzu, dass die Türkei laut dem Institut für Wirtschaft und Frieden im Rechtsstaatlichkeitsindex auf Platz 117 von 142 Ländern, in Bezug auf die Grundrechte auf Platz 133 von 142 Ländern und im Index der sichersten Länder der Welt auf Platz 147 von 163 Ländern rangiere.

Abdülhamit Bilici und Enes Kanter, die ebenfalls zu Gast waren, sprachen über Opfer des Erdoğan-Regimes, wie Hidayet Karaca, der seit 2014 in Einzelhaft sitzt, Şerife Sulukan, ein Physiklehrer, der im Gefängnis mit einer 89-prozentigen Behinderung und einer Lähmung ums Überleben kämpft, und Can Atalay, der während der Gezi-Park-Proteste im Jahr 2013 wegen „versuchten Umsturzes der Erdoğan-Regierung“ zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

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