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Türkei: „Tag des arbeitenden Journalisten“ und dennoch 180 Medienschaffenden im Gefängnis

Heute wird in der Türkei der „Tag des arbeitenden Journalisten“ gefeiert. Ein Tag, der den Journalisten und ihrer Arbeit gewidmet ist. In dem Land gibt es seit langem für Journalisten nicht sehr viel zu feiern. Wurden nach der Veröffentlichung des Korruptionsskandals 2013 erste Journalisten festgenommen und Zeitungen sowie TV-Stationen verstaatlicht, ist nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 praktisch der komplette Rest der Medienlandschaft unter die Kontrolle von Präsident Erdoğan gebracht worden.

Mindestens 180 Journalisten und andere Medienschaffende befinden sich derzeit in den türkischen Gefängnissen. Hunderte musste ins Ausland flüchten um dem selben Schicksal zu entlaufen und Tausende Medienschaffende wurden zu Arbeitslosen. Den Journalisten in den Gefängnissen werden schwere Straftaten wie Terrormitgliedschaft und Umsturz der Regierung vorgeworfen. Auch Entlassungen aus den Gefängnissen werden schnell wieder aufgehoben, in dem man den Betroffenen diesmal andere Straftaten zur Last legt.

Traurig ist auch, dass die meisten türkischen Journalisten ihre Kollegen nicht in Schutz nehmen. Vielmehr übernehmen sie das Vokabular von Erdoğan, der die kritischen Journalisten als „Terroristen,“ „Spione“ und „Vaterlandsverräter“ bezeichnet.

Cem Küçük hatte etwa in einem TV-Programm auch gegen Exiljournalisten gehetzt. In einer TV-Sendung auf TGRT hatte dieser vorgeschlagen, man solle „drei bis fünf Vaterlandsverräter abknallen.“ Gleichzeitig hatte der Erdoğan-Verehrer aber gesagt, dass man die Adressen der Journalisten wie Ekrem Dumanli und Abdullah Bozkurt im Ausland kenne. Küçük ist kein Einzelfall. Viele andere Journalisten tun es ihm nach.

Es ist daher angebracht sich mit den Journalisten in den türkischen Gesellschaften solidarisch zu zeigen und ihre Stimme zu sein. Die Türkei gehört leider zu den Ländern, in dem die Presse- und Meinungsfreiheit nach wie vor mit den Füßen getreten wird. Die internationale Staatengemeinschaft ist dazu aufgerufen Präsident Erdoğan zur Einhaltung internationalen Rechts und universeller Menschenrechte aufzufordern. Die Presse- und Meinungsfreiheit gehöret zu den wichtigsten Merkmalen von Demokratien und Rechtsstaatlichkeit.

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