Der Journalist Hidayet Karaca wurde am 14. Dezember 2014 aufgrund eines Vorwurfs im Zusammenhang mit dem Szenario einer Fernsehserie festgenommen und tritt nun in seiner Zelle im Hochsicherheitsgefängnis Silivri in sein zwölftes Haftjahr ein.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschied, dass Karacas Inhaftierung vor dem 15. Juli gegen seine Rechte verstoßen habe, erklärte seine lange Untersuchungshaft für rechtswidrig und verurteilte die Türkei zur Zahlung von 18.000 Euro Entschädigung. Zwar hob der türkische Kassationsgerichtshof (Yargıtay) das gegen Karaca verhängte lebenslange Urteil auf, doch das zuständige erstinstanzliche Gericht widersetzte sich dieser Entscheidung und verhängte erneut eine erschwerte lebenslange Haftstrafe.
Über die seit Jahren andauernden Rechtsverletzungen gegen Karaca berichtete der Journalist Adem Yavuz Arslan auf TR724.
Ein beschämender Prozess: Hidayet Karaca im 12. Jahr in Silivri
Heute beginnt das zwölfte Jahr. Elf Jahre sind bereits vergangen. Hidayet Karaca, CEO der Samanyolu Media Group, Journalist, Kollege und Weggefährte, tritt in den Kerkern von Silivri in sein zwölftes Haftjahr ein.
Bis heute: 132 Monate, 574 Wochen, 4.018 Tage.
Der Dichter Necip Fazıl Kısakürek schrieb in seinem Gedicht „Brief aus dem Gefängnis an Mehmet“: „Im Gefängnis unterscheidet sich eine Minute nicht von einem Monat.“
Eine Berechnung zeigt: Karaca wurde 96.432 Stunden, also 5.785.920 Minuten, seiner Freiheit beraubt.
Karaca, damals Geschäftsführer einer großen Mediengruppe, wurde am 14. Dezember 2014 unter einer konstruierten Anschuldigung festgenommen – und sitzt seither im Gefängnis.
Die Anschuldigung: das Szenario einer Fernsehserie.
Karaca war weder Drehbuchautor noch Produzent. Allein seine Position als Medienmanager reichte aus. Die als Beweis vorgelegten Telefonmitschnitte waren illegal – ohne Bedeutung, da das Urteil faktisch bereits feststand.
Rechtsbruch von Beginn an
Schon während des Polizeigewahrsams im Gerichtsgebäude Çağlayan war Karaca unmenschlichen Bedingungen ausgesetzt. Trotz Krankheit wurde ihm Wasser verweigert, Schlaf, Essen und Medikamente wurden vorenthalten.
Die gesetzliche Vier-Tage-Frist für den Gewahrsam wurde überschritten.
Staatsanwälte stellten politische Fragen wie:
„Warum haben Sie sich gegen die Schließung der Nachhilfeschulen ausgesprochen?“
„Warum haben Sie die Regierung kritisiert?“
Die Entscheidung war nicht juristisch, sondern politisch.
Anklageschrift kollabiert – Haft bleibt
Die Anklageschrift brach im Gerichtsverfahren zusammen. Es fehlte an Beweisen, Logik und Rechtsgrundlagen. Dennoch wurde Karaca auf Basis der Aussagen eines geheimen Zeugen verurteilt, der später selbst wegen Betrugs verurteilt wurde.
Der Kassationsgerichtshof stellte später im sogenannten „Tahşiye-Verfahren“ fest:
„Eine solche Organisation existiert nicht.“
Eine Freilassung erfolgte dennoch nicht.
Karaca verbrachte den Großteil seiner Haft in Einzelhaft auf etwa zehn Quadratmetern.
Physische und psychische Misshandlungen
Bei Gerichtsterminen wurde Karaca doppelt gefesselt, stürzte bei einem Transport und verletzte sich an den Handgelenken.
Selbst die Teilnahme an der Beerdigung seines Vaters wurde unter restriktiven Bedingungen durchgeführt.
Trotz jahrelanger Haft wurde gegen ihn Fluchtverdacht konstruiert, sein Rentenanspruch gepfändet, Vermögenswerte eingefroren und eine rechtswidrige Steuerschuld verhängt.
Ein Verfahren als Teil der Geschichte eines Regimes
Dieser Fall ist symbolisch.
Ein Verfahren, das von einem Fernsehserienszenario zu elf Jahren Einzelhaft führte, wird nicht als Gerichtsakte, sondern als Teil der historischen Bilanz eines politischen Systems erinnert werden.
