Der Journalistenverband der Türkei (TGC) hat auf die sich verändernde Eigentümerstruktur in den Medien infolge von Ermittlungen wegen Geldwäsche, illegalem Online-Glücksspiel und organisierter Kriminalität hingewiesen und erklärt, dass 150 Beschäftigte beim vom TMSF verwalteten Sender Flash Haber TV entlassen wurden.
„Das Eingreifen des TMSF stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Rechte der Medienbeschäftigten und für die Pressefreiheit dar“, hieß es in der Erklärung.
In seiner schriftlichen Mitteilung verwies der Verband auf die Entwicklungen der letzten Monate, die die Eigentumsverhältnisse in der Medienbranche beeinflusst haben.
Flash Haber TV, Ekotürk TV, Habertürk, Show TV, HT Spor und Bloomberg HT gehören laut TGC zu den Medienunternehmen, die unter die Verwaltung des Treuhandfonds für die Versicherungseinlagen (TMSF) gestellt und mit Zwangsverwaltern versehen wurden.
Der TGC kritisierte, dass der ursprünglich zum Schutz der Sparer gegründete TMSF „zum größten Medienbesitzer des Landes geworden“ sei und machte deutlich, dass die Entlassung von 150 Beschäftigten bei Flash Haber TV die prekäre Lage von Medienschaffenden erneut offenlege.
„Diese ungerechte Praxis des TMSF hat die dramatischen Ausmaße von Arbeitslosigkeit und prekären Arbeitsbedingungen im türkischen Journalismus einmal mehr gezeigt“, heißt es in der Erklärung.
Der Verband betonte, dass die Arbeitslosigkeit in der Medienbranche über dem Landesdurchschnitt liege und dass Medienschaffende zunehmendem Druck und Unsicherheit ausgesetzt seien.
Aufruf des TGC:
„TMSF sollte die Rechte von Journalist*innen schützen, anstatt sie zu entlassen.“
- Schutz der entlassenen Beschäftigten:
Die Entlassungen erfolgen willkürlich. Arbeits- und Gewerkschaftsrechte der Medienschaffenden müssen sofort gesichert werden. - Konsequente Anwendung des Pressearbeitsgesetzes:
Das Gesetz wird im Mediensektor nicht ausreichend umgesetzt. Es fehlt an Kontrolle. Entlassungen müssen gestoppt und Verstöße festgestellt werden. - Ein Ende der Eingriffe in die Pressefreiheit:
Das Vorgehen des TMSF übt direkten Druck auf die Unabhängigkeit und Neutralität der Medien aus. Pressefreiheit ist die Grundlage einer demokratischen Gesellschaft – solche Eingriffe sind inakzeptabel.
Die fortschreitende Unsicherheit und die Massenentlassungen im Mediensektor gefährden auch die demokratische Zukunft der Türkei.
Der TMSF muss aufhören, Journalistinnen zu entlassen, und stattdessen ihre Rechte schützen.
Auf der Arbeit von Reporterinnen, Fotojournalist*innen und Kameraleuten basierende Vielfalt darf nicht durch die Konzentration auf wenige Nachrichtenagenturen ersetzt werden.
