Nach 42 Anhörungen von 38 Fälle der 202 Beschuldigten, hat das Internationales Presseinstitut (IPI), darunter 157 Journalisten aus der Türkei ein Bericht erstellt. Bei der veröffentlichter Bericht, wurde darauf hingewiesen, dass die Beklagten in der Türkei – insbesondere die Journalsiten – bei den Fällen der Meinungsfreiheit, nicht fair verurteilt werden.
Die wichtigsten Ergebnisse des Berichts lauten wie folgt:
85 Prozent der Fälle stehen im Zusammenhang mit terroristischen Anschuldigungen. Die Vorwürfe sind meistens wegen “Propaganda für eine terroristische Organisation begehen” und “Mitglied einer terroristischen Vereinigung sein”. Andere häufige Anschuldigungen sind “Beleidigungen des Präsidenten” und “Beleidigungen des Türkentums.”
Bei 13 % der Fälle wurde der Gerichtspräsident ersetzt
Während 13 % der Klagen weiter liefen, wurde der, der als Präsident des Gerichts fungierte, verändert. In 10,5 % wurden zwei Richter (der Präsident des Gerichts und ein anderes Mitglied) ersetzt.
Wie im Beispiel; in der Rechtssache Gezi-Park, wurde der Leiter des Gerichts durch die Richter- und Staatsanwaltschaft (HSK) ersetzt, nachdem der Richter eine Stellungnahme zugunsten der Angeklagten abgegeben hatte.
Die Anwendung des Strafrechts gegen Journalisten, Aktivisten und Wissenschaftler, die die Regierung und die Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisieren, hat sich auch auf die Gesellschaft ausgewirkt.
