Die über das Internet ausgestrahlten Institutionen wurden unter der Aufsicht des OberstenRundfunk- und Fernsehrats (RTÜK) der Türkei kontrolliert.
Die im Amtsblatt genannten “Richtlinien über die Ausstrahlung von Rundfunk-, Fernseh- undInternet-Sendungen sowie Internetplattformen wie Netflix, müssen von RTÜK eine Sendegenehmigung erhalten.
Diese Internetseiten werden gezwungen, auch ein Unternehmen in der Türkei aufzubauen undsomit auch Steuern zu zahlen. “Unser Ziel ist es, die Verfahren für die Überprüfung zubestimmen. “ Der Zweck der im Amtsblatt veröffentlichten Verordnung ist folgender:
Der Zweck dieser Verordnung; Festlegung der Verfahren und Grundsätze für die Ausstrahlung, Übertragung von Rundfunk-, Fernseh- und On-Demand-Rundfunkdiensten im Internet, Lizenzierung von Rundfunkdiensten an Mediendiensteanbieter, Genehmigung derRundfunkübertragung an Plattformbetreiber und Überwachung solcher Rundfunkübertragungen.“
Akdeniz: Der Zugang zu Netflix kann verweigert werden
Dr. Yaman Akdeniz von der Fakultät für Rechtswissenschaften an der Bilgi Universität, teilte inseiner Bewertung auf Twitter folgenden Aussagen:
Die Richtlinie zu Artikel 29 / A, mit der das Internet zensiert werden kann, ist heute in Kraftgetreten. Der Zugriff auf die Netflix-Plattform und Nachrichtenquellen aus dem Ausland wie DW-Türkisch wird möglicherweise bald gesperrt. Das bedeutete also die Justizreform.
Lizenzen für Radio- und Fernsehsendungen im Internet ohne Frequenzprobleme zu erwerben,bedeutet nur Kontrolle und Zensur. Das erste Ziel wird, laut dem Bericht von SETA, die türkischen Rundfunk-Fernsehen Nachrichtenquellen wie BBC-Türkisch und DW-Türkisch sein.
„Ziel ist es daher, die Kontrolle über die Nachrichtenquellen zu übernehmen, die türkisches Radio und Fernsehen insbesondere aus dem Ausland ausstrahlen. Ziel ist es, solcheVeröffentlichungen mit den Gebühren und Strafen unmöglich zu machen.”