Der AKP-Politiker und neue Justizminister Ak\u0131n G\u00fcrlek k\u00fcndigte an, dass f\u00fcr Social-Media-Konten k\u00fcnftig eine verpflichtende Identit\u00e4tspr\u00fcfung eingef\u00fchrt werden soll. Er erkl\u00e4rte:<\/p>\n
\u201eWenn eine Person in den sozialen Medien einen Kommentar abgibt oder einen Beitrag ver\u00f6ffentlicht, wird ihre Identit\u00e4t in jedem Fall bekannt sein.\u201c<\/p>\n
Justizminister G\u00fcrlek stellte die geplanten Regelungen in einem Interview mit der regierungsnahen Zeitung Yeni \u015eafak vor und sprach \u00fcber seine ersten Vorhaben im Amt. Er betonte, dass k\u00fcnftig die Identit\u00e4t aller Personen offengelegt werde, die Inhalte in sozialen Medien ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n
\u201eWenn jemand in den sozialen Medien eine Erkl\u00e4rung abgibt oder eine Person ins Visier nimmt, wird seine Identit\u00e4t bekannt sein, und damit beginnt auch seine strafrechtliche Verantwortung\u201c, sagte G\u00fcrlek. Er f\u00fcgte hinzu, dass er der Gesetzesinitiative zu sozialen Medien gro\u00dfe Bedeutung beimesse.<\/p>\n
Weiter erkl\u00e4rte G\u00fcrlek:<\/p>\n
\u201eSoweit ich wei\u00df, gibt es bereits eine Gesetzesvorlage zu sozialen Medien. Wir stehen hierzu in engem Austausch mit unserem Familienministerium und werden diese Arbeit gemeinsam koordinieren.\u201c<\/p>\n
Nach Verabschiedung des Gesetzes durch das Parlament soll die Beh\u00f6rde f\u00fcr Informations- und Kommunikationstechnologien (BTK) eingeschaltet werden. Nicht verifizierten Konten werde eine Frist einger\u00e4umt, innerhalb derer sie ihre Identit\u00e4t best\u00e4tigen k\u00f6nnen.<\/p>\n
\u201eNach Inkrafttreten des Gesetzes wird die BTK aktiv. Den betreffenden Konten wird eine Frist gesetzt. Innerhalb dieser Zeit k\u00f6nnen die Verifizierungen vorgenommen werden\u201c, so G\u00fcrlek.<\/p>\n
Er unterstrich erneut, dass die Identit\u00e4tspr\u00fcfung k\u00fcnftig Grundvoraussetzung sein werde:<\/p>\n
\u201eWer in sozialen Medien kommentiert oder Beitr\u00e4ge ver\u00f6ffentlicht, dessen Identit\u00e4t wird eindeutig feststehen. Niemand wird dies mit einem Fake-Account oder einem aus dem Ausland betriebenen anonymen Konto tun k\u00f6nnen. Wenn jemand eine Erkl\u00e4rung abgibt oder gezielt gegen andere vorgeht, beginnt mit der Offenlegung seiner Identit\u00e4t auch seine strafrechtliche Verantwortung.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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