Die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation Freedom House hat ihren diesj\u00e4hrigen Bericht zur Internetfreiheit ver\u00f6ffentlicht. Demnach verschlechtert sich die globale Internetfreiheit seit 15 Jahren in Folge. In 27 der untersuchten 72 L\u00e4nder nahmen die Bedingungen f\u00fcr Online-Freiheit weiter ab, w\u00e4hrend in 17 Staaten leichte Verbesserungen verzeichnet wurden.<\/p>\n
Mit 31 von 100 Punkten z\u00e4hlt die T\u00fcrkei erneut zu den \u201enicht freien\u201c Internetl\u00e4ndern und belegt \u2013 wie im Vorjahr \u2013 Platz 56 von 72. Unter den in Europa analysierten Staaten bildet die T\u00fcrkei das Schlusslicht.<\/p>\n
Der Bericht stellt fest, dass die Internetfreiheit in der T\u00fcrkei weiterhin massiv bedroht ist. Zwar sei die Zahl der Nutzer*innen, die wegen ihrer Online-Beitr\u00e4ge zu langen Haftstrafen verurteilt wurden, gesunken, doch Zensur, Abschaltungen und strafrechtliche Verfolgung halten an.<\/p>\n
Freedom House verweist insbesondere auf die j\u00fcngsten Sperrungen der X-Accounts von Ekrem \u0130mamo\u011flu, dem inhaftierten B\u00fcrgermeister von Istanbul und Pr\u00e4sidentschaftskandidaten der CHP. Sowohl sein pers\u00f6nliches Konto als auch der Account seines \u201ePr\u00e4sidentschaftskandidatenb\u00fcros\u201c seien mit Verweis auf nationale Sicherheit und \u00f6ffentliche Ordnung blockiert worden.<\/p>\n
Nach der Festnahme \u0130mamo\u011flus am 19. M\u00e4rz kam es zu Einschr\u00e4nkungen der sozialen Medien, w\u00e4hrend Proteste im ganzen Land stattfanden. Beh\u00f6rden lie\u00dfen Websites sperren und beantragten die L\u00f6schung von Inhalten. Der Bericht hebt zudem die wachsende Rolle regierungsnaher Desinformation hervor. Journalistinnen, Aktivistinnen und Nutzer*innen sind weiterhin h\u00e4ufig Ziel staatlicher Ermittlungen.<\/p>\n
Auch der neun Tage lange Instagram-Shutdown durch die t\u00fcrkische Telekommunikationsbeh\u00f6rde BTK im August 2024 wird im Bericht erw\u00e4hnt.<\/p>\n
An der Spitze des Rankings stehen weiterhin Island, Estland und Chile. Die L\u00e4nder mit der geringsten Internetfreiheit sind Iran, China und Myanmar.<\/p>\n
Deutschland verlor drei Punkte und rutschte auf 74 Punkte. Gr\u00fcnde hierf\u00fcr seien rechtliche Schritte von Politiker*innen gegen kritische Stimmen, Drohungen durch rechtsextreme Akteure und vermehrte russische Cyberangriffe.<\/p>\n
Auch die USA fielen um drei Punkte auf 73, den niedrigsten Wert ihrer Geschichte. Als Beispiele f\u00fcr r\u00fcckl\u00e4ufige Internetfreiheit nennt Freedom House unter anderem Festnahmen aufgrund Online-\u00c4u\u00dferungen nicht-US-amerikanischer Staatsb\u00fcrger sowie F\u00e4lle von Abschiebungen im Zusammenhang mit israelkritischen Beitr\u00e4gen.<\/p>\n
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